Positionen

Mit der SP Oberburg

  • für eine lebenswerte Gemeinde
  • für eine vernünftige und umweltgerechte Entwicklung
  • für eine vernünftige Steuer- und Finanzpolitik
  • für sinnvolle Kooperationen mit anderen Gemeinden
  • gegen unsoziale Sparmassnahmen
  • gegen Leistungsabbau im Schulwesen

Soziale Sicherheit

Die SP will eine soziale Schweiz: Menschen, die aufgrund ihres Alters, ihres Gesundheitszustands, eines persönlichen Schicksalsschlags oder wegen wirtschaftlichen Umwälzungen vorübergehend oder dauerhaft nicht für ihr Einkommen aufkommen können, haben Anrecht auf soziale Sicherheit. Der nachsorgende Sozialstaat muss bei Notlagen ohne Wenn und Aber eingreifen. Die SP ist und bleibt Garantin dafür, dass diese Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt werden und wird sich gegen einseitige Abbauvorlagen wehren.

Die Gesellschaft verändert sich, weshalb auch die soziale Sicherheit angepasste werden muss. Zusammen mit den Kantonalparteien setzt sich die SP Schweiz dafür ein, dass das System der sozialen Sicherheit den Anforderungen unserer Gesellschaft entspricht.

 

Die für die SP zentralen Vorlagen der kommenden Jahre sind:

  • Kein Rentenabbau: Die SP wird sich für eine soziale 11. AHV-Revision einsetzen, für eine Flexibilisierung der AHV für Frauen und Männer und gegen zusätzlichen Rentenklau in der 2. Säule (Mindestzins, Umwandlungssatz).
  • Solide Arbeitslosenversicherung: Die SP engagiert sich für eine ausgewogene Revision der Arbeitslosenversicherung, damit diese auch im Hinblick auf wirtschaftlich schwierige Zeiten fit ist.
  • Stärkung der IV: Die SP setzt sich für die dringend benötigte Zusatzfinanzierung der IV und gegen eine weitere IV-Abbaurevision ein.